Allgemeine Geschäftsbedingungen
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I. Geltungsbereich Nachstehende Bedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen Geschäfte zwischen uns und dem Auftraggeber, auch wenn wir abweichenden Einkaufsbedingungen oder Gegenbestätigungen, die wir hiermit ausdrücklich ablehnen, nicht widersprechen. II. Transport Die Lieferung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Auftraggebers, soweit nicht anders angeboten. Etwaige Transportschäden können nur beim Anlieferer (Post, Bahn usw.) geltend gemacht werden. Die von uns angegebene Lieferwoche ist der Termin, an dem wir die Ware versenden. III. Beanstandungen Beanstandungen, die wir zu vertreten haben, können nur innerhalb von 10 Tagen nach Warenempfang geltend gemacht werden. Alle Gewährleistungsansprüche verjähren in sechs Monaten nach Warenempfang. Bei von uns zu vertretenden rechtzeitigen Beanstandungen besteht nur das Recht auf Nachbesserung oder Ersatzlieferung nach unserer Wahl, und zwar bis zur Höhe des Auftragswertes, es sei denn, uns fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last. IV. Eigentumsvorbehalt, Sicherheitsabtretung Die Ware bleibt, ausgenommen ihre Weiterveräußerung in ordnungsgemäßem Geschäftsgang, unser Eigentum bis zur Bezahlung des Kaufpreises. Die Forderungen des Auftraggebers aus dem Weiterverkauf unserer noch nicht bezahlten Waren werden bereits jetzt an uns zur Sicherheit abgetreten. Der Auftraggeber darf diese Forderungen so lange einziehen, wie er seiner Zahlungspflicht uns gegenüber nachkommt. V. Zahlung Unsere Forderungen werden zur Zahlung fällig 30 Tage ab Rechnungs- bzw. Valuta-Datum, ohne jeden Abzug. Bei verspäteter Zahlung sind 10% Verzugszinsen ab Fälligkeit zu zahlen. Entstehen Zweifel an der Zahlungsfähigkeit des Auftraggebers, so können wir Vorauszahlung verlangen. Der Auftraggeber kann nur mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht hat er nur, wenn wir unbestritten unseren Gewährleistungsverpflichtungen nicht nachkommen. VI. Urheberrecht Das Urheberrecht und das Recht der Vervielfältigung in jeglichem Verfahren und zu jeglichem Verwendungszweck an eigenen Skizzen, Entwürfen, Originalen, Filmen und dergleichen verbleibt bei uns. Nachdruck oder Vervielfältigung - gleichgültig in welchem Verfahren - auch derjenigen Lieferungen, die nicht Gegenstand eines Urheberrechts oder eines anderen gewerblichen Rechtsschutzes sind, ist ohne Genehmigung von uns nicht zulässig. VII. Entwurfkosten etc. Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedrucke, Muster und ähnliche vom Auftraggeber veranlasste Vorarbeiten werden auch dann berechnet, wenn der betreffende Druckauftrag storniert werden sollte. Davon werden jedoch unsere übrigen Rechte aus dem Vertrag nicht berührt. VIII. Impressum Wir können auf den Verlagserzeugnissen in geeigneter Weise auf unsere Firma hinweisen. IX. Toleranzen Zulässig sind X. Vorbehalt Trotz sorgfältigster Prüfung können Tippfehler, Irrtümer und geringe Farbabweichungen nicht völlig ausgeschlossen werden. Daraus folgende Ansprüche können nicht geltend gemacht werden. XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis entstehenden Ansprüche und Rechtsstreitigkeiten einschließlich Wechsel- und Urkundenprozesse ist Krailling. Durch etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Es gelten unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen in jeweils neuester Fassung (Stand 1.1.2006). |